Allgemeinen Geschäftsbedingungen von www.doxter.de für Patienten

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Präambel

Doxter ist ein Gründungsprojekt der Charité – Universitätsmedizin Berlin. Sitz der Doxter GbR ist die Malteserstraße 74 – 100 in 12249 Berlin. Doxter ist ein technischer Dienstleister für die ärztliche und zahnärztliche Terminvergabe. Über die Online-Plattform www.doxter.de können Patienten Termine mit Ärzten oder Zahnärzten vereinbaren.

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Doxter gelten für Patienten die über www.doxter.de Termine mit einem Arzt oder einem Zahnarzt Ihrer Wahl vereinbaren. Frühere Vereinbarungen verlieren mit dem Wirksamwerden dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ihre Gültigkeit

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Doxter bietet Patienten die Möglichkeit über die Online-Plattform www.doxter.de einen Termin mit einem Arzt oder Zahnarzt ihrer Wahl zu vereinbaren. Ärzte oder Zahnärzte stellen diese Termine selbst auf www.doxter.de ein und verwalten diese. (2) Doxter hat keinen Einfluss auf den Behandlungsvertrag der zwischen Ärzten oder Zahnärzten und ihren Patienten zustande kommt, nachdem diese über die Online-Plattform Doxter einen Termin miteinander vereinbaren.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Der Betreiber Doxter stellt auf www.doxter.de über das Internet eine Online-Plattform zur Terminvereinbarung zwischen Ärzten oder Zahnärzten und ihren Patienten bereit. (2) Ärzte und Zahnärzte können auf www.doxter.de ein Nutzerkonto anlegen, sich und ihre Praxis präsentieren und Termine, welche die Patienten auswählen können, einstellen und verwalten. Doxter nimmt dabei keinen Einfluss auf die durch die Ärzte und Zahnärzte eingestellten Inhalte. (3) Patienten können Termine mit einem Arzt oder Zahnarzt auf www.doxter.de buchen und Bewertungen für den Termin abgeben. (4) Patienten erhalten zur Verifizierung der Terminvereinbarung per SMS einen Bestätigungscode mit dem sie die Terminbuchung auf www.doxter.de bestätigen können. Per E-Mail werden die Patienten über die Bestätigung des Termins und die Bitte um Abgabe einer Bewertung sowie gegebenenfalls über eine Stornierung des gebuchten Termins unterrichtet. (5) Doxter prüft die durch Patienten auf www.doxter.de eingestellten Inhalte unverzüglich soweit diese gegen gesetzliche Bestimmungen oder sonstige Regelungen verstoßen und Doxter hierauf hingewiesen wird. Doxter behält sich vor Inhalte die gegen gesetzliche Bestimmungen oder sonstige Regelungen verstoßen vom Online-Portal zu entfernen.

§ 4 Terminvereinbarung

(1) Die Terminvereinbarung kommt zwischen Arzt oder Zahnarzt und Patient zustande. Der Arzt oder Zahnarzt stellt mögliche Termine auf www.doxter.de ein und verwaltet diese. Der Patient kann durch die Buchung eines Termins eine Terminanfrage beim Arzt oder Zahnarzt machen. Der Arzt kann diese durch Bestätigung des Termins annehmen. Für die Richtigkeit des angegebenen und angenommenen Termins ist ausschließlich der Arzt oder Zahnarzt verantwortlich, der den Termin auf www.doxter.de eingestellt hat. (2) Mit der Terminbuchung versichert der Patient, dass alle von ihm gemachten Angaben richtig sind und dass er Änderungen seiner Daten unverzüglich Doxter mitteilt. (3) Kann der Patient einen auf www.doxter.de vereinbarten Termin nicht wahrnehmen muss er sich unverzüglich mit dem behandelnden Arzt oder Zahnarzt in Verbindung setzen und den vereinbarten Termin verschieben oder stornieren. (4) Für die Abklärung von etwaigen Wartezeiten muss der Patient mit dem Arzt oder Zahnarzt in Kontakt treten bei dem er einen Termin gebucht hat. (5) Doxter behält sich vor, aus wichtigem Grund einzelne Terminbuchungen von Patienten abzulehnen oder zu stornieren und Bewertungen zu löschen.

§ 5 Vergütung

Für Patienten ist die Nutzung von www.doxter.de und Vereinbarung von Terminen mit Ärzten und Zahnärzten kostenlos.

§ 6 Haftung

(1) Die Plattform www.doxter.de und der Zugriff durch Ärzte, Zahnärzte und Patienten ist von den technischen Gegebenheiten des Internets abhängig. Eine dauerhafte Erreichbarkeit und Abrufbarkeit wird daher nicht garantiert. (2) Wartungs- und Weiterentwicklungsarbeiten können dazu führen, dass die Nutzung des Portals zeitweise nicht möglich ist. Doxter ist in diesem Falle bemüht, etwaige Einschränkungen der Verfügbarkeit vorher anzuzeigen. (3) Doxter prüft die von Ärzten und Zahnärzten eingestellten Termine nicht auf deren Richtigkeit und steht nicht für Schäden ein, die auf einen durch einen Arzt oder Zahnarzt fehlerhaft eingestellten Termin zurückzuführen sind.

§ 7 Rechte

Sämtliche Rechte an Doxter, einschließlich aller für die Bereitstellung von www.doxter.de genutzten Datenbanken, der hierfür genutzten Software, an den eingestellten Inhalten, an Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich dem Betreiber zu. Hiervon unberührt bleiben die Rechte der Ärzte, Zahnärzte oder Patienten an den von ihnen eingestellten Inhalten.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Für Vertragsverhältnisse der Parteien nach diesen Bedingungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. (2) Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. (3) Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame oder nichtige Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung verfolgten Zweck so nahe als rechtlich möglich kommt.